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nachhaltig + sozial + unabhängig

 


 


Flüchtlinge / Integration

Integration ist so unverzichtbar wie ein neues Wirtschaften

Die hohe Zahl an Menschen, die insbesondere im Jahr 2015 vor Terror, Krieg und Hunger in Europa Schutz gesucht haben, stellt auch für unsere Gemeinde eine große Herausforderung dar. Die Kommunale Alternative bekennt sich zu dieser humanitären Aufgabe und wird auch zukünftig Ihren Teil zur Lösung der Probleme beitragen. Genannt seien hier die möglichst dezentrale Bereitstellung von Wohnraum und die Integration in unsere Gesellschaft.

Hinsichtlich der Unterkunft favorisieren der Landkreis und auch unsere Verwaltung nach angeblicher Ausschöpfung von Unterkünften im Bestand die Errichtung von Schlichtbauten. Ein erstes dieser Gebäude für bis zu 16 Personen soll bereits in Kürze von der GSG an der Hatter Str. in Huntlosen gebaut und dann für 15 Jahre an den Landkreis Oldenburg vermietet werden. Und unsere Gemeinde hat sich verpflichtet, es nach dieser Zeit zum bereits jetzt festgelegten Restwert zu übernehmen, so dass die GSG jedes unternehmerische Risiko los ist.

Eine derart zielgruppenorientierte Bautätigkeit ist unseres Erachtens jedoch nicht nachhaltig und insgesamt zu kurz gedacht. Unter Einbeziehung der grundsätzlichen Notwendigkeit, den sozialen Wohnungsbau zu fördern, sollte die Perspektive deutlich weiter gefasst werden. Die Kommunale Alternative fordert daher die Errichtung preisgünstiger, dauerhaft nutzbarer Gebäude, die auch nach einer Zwischennutzung als Flüchtlingsunterkunft preisgünstigen Wohnraum für einkommensschwächere Mitbürgerinnen und Mitbürger bieten können. Notfalls sollte die Gemeinde auf eigenen Grundstücken in geeigneter Rechtsform die Errichtung selbst vorantreiben.

Weiterhin gilt es, für die Menschen, denen die Flucht bis in unsere Gemeinde gelungen ist, rasch eine transferleistungsunabhängige Lebensperspektive zu entwickeln. Diese sprachliche, kulturelle und wirtschaftliche Integration bedeutet für unsere öffentlichen Institutionen, unsere Vereine und Verbände, unsere Wirtschaft und letztlich für uns alle eine große Kraftanstrengung.

Unsere Gemeindeverwaltung wird diese Aufgabe nicht allein meistern können, doch sie kann und muss die notwendigen Rahmenbedingungen schaffen, unter denen Integration gelingen kann.

Auf Gemeindeebene fordert die Kommunale Alternative:

  • eine dezentrale Flüchtlingsunterbringung in kleineren Wohn-einheiten
  • eine proportional gerechte Verteilung der Schutzsuchenden auf die einzelnen Ortsteile
  • eine personelle Verstärkung der professionellen Sprachförderung und Integrationsarbeit
  • eine stärkere fachpersonelle und finanzielle Unterstützung der Kindergärten, Schulen, Vereine und Betriebe, die unverzichtbare Integrationsarbeit leisten
  • Angebote im Bereich interkultureller Arbeit für Deutsche
  • eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen durch mehr Bundes- und Landesmittel zur Bewältigung dieser nationalen Aufgabe.

Allerdings ist die isolierte Betrachtung der unmittelbaren lokalen Aufgabenbewältigung eine viel zu verkürzte Wahrnehmung. Wie bereits vielfach diskutiert, gilt es, die Lebensbedingungen der Menschen in den Heimatländern zu verbessern, also die Fluchtursachen zu beseitigen.

Hier muss der Fokus vermehrt auf unsere eigenen Lebens- und Wirtschaftsgewohnheiten gelegt werden. Welche Auswirkungen haben unser wirtschaftliches Wachstum, der weltweite Handel und unser konsumorientierter Lebensstil?

Es gibt hinreichende Belege dafür, dass z. B. die teilweise hohen Gewinne europäischer Unternehmen mitverantwortlich für Armut und Perspektivlosigkeit in anderen Teilen der Welt sind. Neben grundsätzlichen Änderungen der Wirtschaftspolitik (Verzicht auf Nahrungsmittel-Spekulationen und Niedrigpreis-Exporte, die zur Lebensmittelverteuerung und zur Zerstörung regionaler Märkte in Entwicklungsländern führen) gilt es, auch auf kommunaler und persönlicher Ebene einen Beitrag zur Stabilität in den Herkunftsländern zu leisten. Einen Ansatz hierfür bieten insbesondere Fairtrade-Produkte, die den produzierenden Bauern und FairTrade-Logo 150Handwerkern eine auskömmliche Existenz und Zukunftsperspektive ermöglichen. Und auch eine beherzte Klimaschutzpolitik kann die bereits seit Jahren stattfindende Erosion der elementaren Lebensbedingungen in südlicheren Ländern zumindest bremsen.

Die Kommunale Alternative fordert daher:

Die Gemeinde soll mit gutem Beispiel vorangehen und ihr Handeln und Wirtschaften nach den Maßgaben der Fairtrade-Gemeinden ausrichten!